Offensichtlich steht die schwarz-grüne Mehrheit in Hessen auf der Kippe. Dies mag in Hessen auch zu großen Teilen an der Bundespolitik liegen, die aber vollmundig von den hessischen Akteuren gelobt wird. Der AfD werden 14 Prozent prognostiziert, womit diese dann auf Augenhöhe mit den Grünen sein soll. Kann das sein ? Was läuft falsch?
Offensichtlich hat die Politik den Anschluss zu den Problemen, Ängsten und Nöten der Bürgerinnen und Bürger verloren. Diese fehlende Bodenhaftung führt zum Zulauf bei den populistischen Gruppierungen. Die Gegenbewegungen von CDU und Grünen führen diese zwar weiter nach links und rechts, aber nicht näher an die Wählerinnen und Wähler.
Dass in Hessen insgesamt 23 Parteien antreten, macht es nicht besser, zumal auch einige mit scheinbar obskuren Ideen antreten. Warum allerdings in der Presse die Schwerpunkte nur auf die scheinbar versagenden etablierten Parteien, die extremen populistischen Aufsteiger und die „obskuren“ Parteien gelegt werden, bleibt ein Rätsel. Ein Prädikat der Pressefreiheit ist doch auch eine objektive Aufklärung – und nicht nur das Motto „Schlechte Nachrichten sind gute Nachrichten“.
In Hessen gibt es eine erhebliche Anzahl an Bürgerinnen und Bürgern, die nicht nur unzufrieden sind mit dem, was etablierte Parteien tun, sondern sich aktiv in die Politik der Gemeinden und Städte einbringen. Es gibt eine Vielzahl von „freien“ und „unabhängigen“ Wählergruppen in Hessen, die sich an der demokratischen Basis, in den Kommunen, für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger, mit großem persönlichen Einsatz stark machen.
Von daher wäre es in der prekären Lage bestimmt hilfreich, wenn nicht nur über politische Problemparteien und Gruppierungen mit obskuren Programmen berichtet werden würde. Es gibt auch andere.
Peter Schnierer
Auch als Leserbrief erschienen in der NNP vom 13.9.2018 als Antwort auf den Artikel „Alternative Parteien – Fünf obskure Parteien, die Hessen verändern wollen“.
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