UWE im Europaparlament!

Ja, so schnell kann es gehen – eben noch in Eisenbach und kurz darauf “schwuppdiwupp” mit drei Personen im EU-Parlament – eine steile Karriere! Nein, keine Angst, wir haben noch nicht den ersten April und UWE bleibt weiterhin vor allem auf kommunalpolitischer Ebene aktiv. Und wir ändern den Namen auch nicht in „Unabhängige Wähler Europas“, wie es ein Mitglied der Brüssel-Fraktion vorgeschlagen hat. Wir bleiben Eisenbach und Selters treu.

Aber der Reihe nach:

Auf Einladung des Landesvorsitzenden der FREIE WÄHLER Hessen, Engin Eroglu, besuchten drei UWE-Mitglieder Brüssel und das Europaparlament. Vom 28.02. bis zum 02.03. waren Schorsch Horz, Frank Noll und Lo Siegmund und etwa 50 weitere FREIE WÄHLER aus ganz Hessen auf private Kosten in der belgischen Hauptstadt, um sich in einem strammen Programm über die Arbeit des Europaparlaments, von MdEP Ulrike Müller sowie der Hessischen Landesvertretung in Brüssel zu informieren.

Nach der Ankunft im Hotel blieb kaum Zeit, die Zimmer zu beziehen, ehe man sich zum Besuch des Europäischen Parlaments begab. Zahlreiche Baustellen und ein hohes Verkehrsaufkommen sorgten zudem für ein verspätetes Eintreffen in der Rue de Trèves, dem Sitz des Parlaments in Brüssel. Entspannt patrouillierende Gruppen Armeeangehöriger mit Schnellfeuerwaffen vor dem Gebäude und ein flughafentauglicher Sicherheitscheck im inneren Teil inklusive Röntgenkontrolle der Taschen vermittelten sofort ein hohes Maß subjektiv empfundener Wohlfühlatmosphäre. Nachdem die Gürtel aber wieder umgeschnallt und die Mobiltelefone und Geldbörsen in den Jacken verstaut waren, konnte man zur Besichtigung schreiten. Zunächst ging es auf die Besuchertribüne, um von dort einer Plenarsitzung zu lauschen. Beeindruckend war vor allem die Leistung der Simultanübersetzerinnen. Dass Originalbeiträge in rumänisch oder litauisch korrekt übersetzt werden, ist ja noch nachvollziehbar, wenn aber griechische oder bulgarische Temperamentsausbrüche in englischer Sprache dargeboten werden, ist schnell ein gewisses Maß an Unverständlichkeit erreicht. Über Kopfhörer konnte man die Redebeiträge der Abgeordneten glücklicherweise in einer selbstgewählten Sprache verfolgen.

Im Anschluss traf man sich mit MdEP Ulrike Müller. Sie war von 2008 bis Ende September 2014 Abgeordnete der FREIE WÄHLER im Bayerischen Landtag und wurde bei der Europawahl 2014 in das Europäische Parlament gewählt. Wenn sie mal nicht in Brüssel oder Straßburg ist, bewirtschaftet sie mit ihrer Familie den milchwirtschaftlich ausgerichteten Bauernhof im Oberallgäu. Die sympathische Mittfünfzigerin nahm sich viel Zeit und berichtete über ihre Arbeit im Parlament. Sie gewährte uns Einblick in den Sitzungsterminplan der Abgeordneten – dieser ist wohlgefüllt und hätte wohl jedem Bundestagsabgeordneten Tränen des Mitleids in die Augen getrieben. Außerdem wusste sie zu berichten, dass viele EU-Verordnungen, die gerne als Beispiel für Willkür und Regulierungswahn ins Feld geführt werden, auf konkreten Anfragen und Bedarfen von Verbänden und Verbrauchern beruhen. So ist die gerne als „EU-Irrsinn“ zitierte Verordnung zur Krümmung von Gurken auf eine Initiative der Produzenten und Transportunternehmen zurückzuführen. Da die wasserhaltigen Grünfrüchte nämlich in zumeist rechteckigen Transportboxen befördert werden, kann bei einer geringeren Krümmung die Anzahl erhöht und somit die Transportkapazität besser kalkuliert und ausgelastet werden. Siehe da! Wenn man weiterdenkt, finden sich bisweilen ganz plausible Erklärungen für zunächst vielleicht unsinnig anmutende Beschlüsse.

Am nächsten Tag ging es in das Haus der Hessischen Landesvertretung. Bereits seit 1989 gibt es eine Vertretung des Landes Hessen bei der Europäischen Union in Brüssel. Sie ist dem Ministerium für Europa- und Bundesangelegenheiten im Geschäftsbereich des Ministerpräsidenten zugeordnet und untersteht derzeit Lucia Puttrich, der Hessischen Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten. Warum das Land Hessen eine eigene „Vertretung“ hat (übrigens wie alle anderen Bundesländer auch), erläuterte uns der Leiter der Hessischen Landesvertretung, Friedrich von Heusinger. Über zwei Drittel der politischen Entscheidungen, die das tägliche Leben der Menschen in Hessen betreffen, nehmen ihren Ausgang in Brüssel. Daher ist es entscheidend für Hessen, in Europa präsent zu sein. An den Europäischen Institutionen in Brüssel, aber auch in Straßburg und Luxemburg, vertritt die Hessische Landesvertretung hessische Interessen und bringt diese in den EU-Entscheidungsprozess ein. Sie informiert die Landesregierung laufend über aktuelle Entwicklungen auf europäischer Ebene. Die „hessische Botschaft“ an der Rue Montoyer 21 ist eine zentrale Anlaufstelle für Politiker, Lobbyisten und Presseleute. Das Mehr-Regionen-Haus  vereint die Partner-Regionen Hessen, Nouvelle Aquitaine (Frankreich), Emilia-Romagna (Italien) und Wielkopolska (Polen) unter einem Dach. Aber auch eine Vielzahl an Verbänden, Kammern und Unternehmen aus Hessen haben in dem Gebäude Räumlichkeiten bezogen. Die Gewerkschaft der Polizei, Fraport, die Handwerkskammer Frankfurt- Rhein-Main,  Deutscher Feuerwehrverband und Landesfeuerwehrverband Hessen aber auch die Goethe- Universität Frankfurt gehören unter anderem dazu. Damit ist eine enge Vernetzung bei europapolitischen Themen gewährleistet. Die hessische Vertretung ist quasi die „Stimme“ und das „Ohr“ Hessens in Brüssel.

Kultur gab es auch. Die Stadtrundfahrt im Bus war informativ und angenehm, das Atomium beeindruckend und frisch renoviert, der anschließende Rundgang durch die Altstadt war ebenfalls lehrreich – und äußerst erfrischend! Man kann fast sagen: von der Temperatur her eher „unangenehm“. Na gut, es war scheißkalt! Der Wind tat sein Übriges und so beeilten wir uns, die Sehenswürdigkeiten angemessen aber nicht zu ausschweifend zu betrachten. Großer Markt, Manneken Pis, Arkaden und diverse Büsten der Könige Baudouin und Leopold wurden zügig und zugig wohlwollend abgehakt. Die UWE-Jungs setzten sich dann in die Metro und erkundeten Brüssel via ÖPNV. Abends ging es noch in ein Steakhouse, in dem Schorsch auf seinem Stuhl nach zwei „Duvel“ (belgisches Bier mit 8.5 Vol.-%) eine Reiteinlage zu den Klängen von Bonanza absolvierte. Großes Kino und viele Lacher auf unserer Seite.

Ein durchaus interessanter und von einem bestens gelaunten Inhaber gehaltener Vortrag über Schokoladenverarbeitung und Praliné-Herstellung war der letzte offizielle Programmpunkt, bevor es am Freitagmittag mit dem Bus wieder nach Hause ging.

Fazit der Reise: Die EU ist eine hochspannende Sache / Manche Verordnungen sind nicht so blöd, wie sie zunächst scheinen / Hessen ist innerhalb der Europäischen Union gut vertreten / Wir haben tolle Partnerregionen / Auch wegen der EU haben inzwischen zwei Generationen von Mitteleuropäern keinen Krieg im eigenen Land erlebt / Brüssel ist eine schöne und spannende Stadt / Die Wahl des Beförderungsmittels für die Hinreise hat immer auch Auswirkung auf die Rückreise.