Selters-Eisenbach: Bei der UWE Mitgliederversammlung am 21.08. wurde konstruktiv diskutiert
Der Vorsitzende der Unabhängigen Wähler Eisenbach (UWE), Jürgen Hundler, eröffnete um 19.30 Uhr die öffentliche Mitgliederversammlung und begrüßte etwa zwei Dutzend Teilnehmer. Zunächst skizzierte er die Probleme, mit denen sich sowohl der Gemeindevorstand, als auch die politischen Gremien immer wieder aufs Neue bei ihrer täglichen Arbeit auseinandersetzen müssen. Hundler wies darauf hin, dass der Gemeinde gerade im Ausgabenbereich immer noch sehr hohe Auflagen durch die Kommunalaufsicht gemacht werden, die aus den defizitären Haushaltsjahren der Jahre 2009 bis 2014 resultieren. Zwar sei mit den positiven Haushaltsjahren 2015/2016 und mit dem derzeitigen Doppelhaushalt 2017/18 ein großer Schritt in die richtige Richtung gemacht worden, dennoch müsse man besonnen wirtschaften und größere Ausgabenposten immer wieder kritisch hinterfragen. Die Alternative zum Sparen seien Gebührenerhöhungen, die keiner wolle. Ob diese Erhöhungen jedoch künftig vermieden werden könnten, läge nicht nur in der Hand von UWE, da die Fraktion in der Gemeindevertretung in der Minderheit sei und man sich Mehrheiten immer wieder mühsam suchen müsse.
Als ein gutes Beispiel für eine kostengünstige Verbesserung der Infrastruktur im ländlichen Nahverkehr nannte Hundler die Einführung sogenannter „Mitfahrbänke“, die UWE bereits im Wahlkampf thematisiert hatte und die nun in der Gemeinde aufgestellt werden sollen, wenn die Prüfung durch die entsprechenden Behörden und Gremien erfolgt ist.
Hundler berichtete außerdem, dass in Folge des Hochwassers vom Juni 2016 das hydrodynamische Gutachten für das Eisenbacher Kanalsystem in Planung sei und kurzfristig in Auftrag gegeben werde. Um Verkehrsgefährdungen durch hochgedrückte Kanaldeckel zu vermeiden, wurde aus dem Plenum angeregt, diese zu verschrauben. Die letzten Starkregen und heftigen Gewitter hatten hier immer wieder dazu geführt, dass Kanaldeckel aus ihrer Verankerung gedrückt wurden.
Der Fraktionsvorsitzende und Bundestagskandidat Schorsch Horz teilte mit, dass er Betroffene des Hochwassers angesprochen sowie Einladungen zu einem Treffen zwecks einer möglicherweisen Gründung einer Interessengemeinschaft – ähnlich der in Niederselters – verteilt hatte, die Anzahl der Rückmeldungen jedoch überschaubar sei. Dennoch möchte er ein erstes Treffen organisieren, bei dem sich die Geschädigten austauschen können.
Ortsvorsteher Lo Siegmund berichtete im Anschluss über die Aktivitäten des Ortsbeirates, die aktuellen Anfragen und Vorschläge an die Gemeinde und die Themen für die kommende Sitzung. Er betonte die gute und sachliche Zusammenarbeit innerhalb des Gremiums und das gemeinsame „An einem Strang ziehen“ – manchmal auch gegen Widerstände der Gemeinde. Ferner berichtete Siegmund, diesmal in seiner Rolle als Gemeindevertreter, über den Stand zur Einführung eines Kinder- und Jugendbeirats – eines der zentralen Wahlversprechen von UWE. Gemeinsam mit der Verwaltung wurde inzwischen eine Geschäftsordnung erarbeitet, die nun noch von den Gremien und im zuständigen Ausschuss finalisiert und beschlossen werden muss.
Zum Ende der Versammlung warb Schorsch Horz für Unterstützung bei der Bundestagswahl und verwies auf seinen Facebook-Auftritt und seine Homepage. Er betonte, er wolle das Direktmandat gewinnen und für die Freien Wähler Hessen mindestens 5% an Zweitstimmen bekommen. Horz: „Bei 280.000 Mandatsträgern der Freien Wähler in Hessen kann es nicht sein, dass wir bei einer Bundestagswahl mit 1,5% oder sonstwas in dieser Größenordnung zufrieden sind!“.
Gegen 22.00 beendete Jürgen Hundler die Mitgliederversammlung und bedankte sich für die konstruktiven Diskussionsbeiträge aller Teilnehmer, deren Ideen auch künftig in der politischen Arbeit von UWE Berücksichtigung finden werden.